Bauverordnung Kryo - Stand 10.06.2021
Definitionen: 1 kompletter Block entspricht 1 Meter Bauhöhe.
Die hier aufgeführten Vergehen können mit Haft oder Geldbuße geahndet werden, welche dem Haft und
Bußgeldkatalog entsprechen.

§ 1 Anwendungsbereich/Gültigkeitsbereich

(1) Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen. Es gilt auch für Grundstücke sowie für sonstige Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften auf Grund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden.

§ 2 Begriffe

(1) Anlagen sind bauliche Anlagen und sonstige Anlagen und Einrichtungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2. Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen; eine Verbindung mit dem Boden besteht auch dann, wenn die Anlage durch eigene Schwere auf dem Boden ruht oder auf ortsfesten Bahnen begrenzt beweglich ist oder wenn die Anlage nach ihrem Verwendungszweck dazu bestimmt ist, überwiegend ortsfest benutzt zu werden. Bauliche Anlagen sind auch

  1. Lagerplätze, Abstellplätze und Ausstellungsplätze,
  2. Sport- und Spielflächen,
  3. Campingplätze, Wochenendplätze und Zeltplätze,
  4. Freizeit- und Vergnügungsparks,
  5. Stellplätze für Kraftfahrzeuge, und Abstellplätze für Fahrräder
  6. Gerüste,
  7. Hilfseinrichtungen zur statischen Sicherung von Bauzuständen.

(2) Gebäude sind selbständig benutzbare, überdeckte bauliche Anlagen, die von Menschen betreten werden können und geeignet oder bestimmt sind, dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen. Gebäude sind nicht

  1. Tunnel,
  2. Bergwerksstollen,
  3. eitungen, die der öffentlichen Versorgung mit Wasser, Gas, Elektrizität, Wärme, der öffentlichen Abwasserentsorgung oder der Telekommunikation dienen, einschließlich ihrer Masten, Unterstützungen sowie ihrer unterirdischen Anlagen und Einrichtungen,
  4. vorübergehend aufgestellte Kräne und Krananlagen,
  5. Höhlen.

(3) Geschosse sind oberirdische Geschosse, wenn ihre Deckenoberkanten im Mittel mind. 1,50 m über die Geländeoberfläche hinausragen; im Übrigen sind sie Kellergeschosse. Hohlräume zwischen der obersten Decke und der Bedachung, in denen Aufenthaltsräume nicht möglich sind, sind keine Geschosse.

(4) Feuerstätten sind in oder an Gebäuden ortsfest benutzte Anlagen oder Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, durch Verbrennung Wärme zu erzeugen.

(5) Bauprodukte sind Produkte, Baustoffe, Bauteile und Anlagen sowie Bausätze die hergestellt werden, um dauerhaft in bauliche Anlagen eingebaut zu werden.

(6) Privater Grund ist jener, der durch eine Privatperson, ein Unternehmen oder eine Gewerkschaft rechtmäßig erworben wurde. All anderer Grund ist städtischer Grund.

§ 3 Gebäudemaße

(1) Die Höhe eines Gebäudes beträgt maximal 25 Meter über Bodenhöhe. Ein Gebäude ohne Baulizenz nach Absatz 2 darf maximal 3 oberirdische Geschosse haben.

(2) Ein Gebäude darf nicht tiefer als 30 Meter unter Bodenhöhe sein. Ein Gebäude ohne Baulizenz nach Absatz 2 darf maximal 2 Kellergeschosse haben.

(3) Mit einer vom Gericht ausgestellten Baulizenz darf die maximale Höhe und Tiefe unter folgenden Auflagen werden:

  1. bis 50 Meter Gesamthöhe durch einen einfachen Antrag beim KSJ.
  2. Über 50 Meter Gesamthöhe und über 30 Meter Tiefe mit einer Konzeption welche das Gericht genehmigt.

(4) Die in den Absätzen 1 bis 4 genannten Werte gelten nur, wenn durch einen, für das Grundstück gültigen, Bebauungsplan oder Satzung keine anderen festgelegt werden.

§ 4 Anbau landwirtschaftlicher Erzeugnisse

(1) Der Anbau von Obst, Gemüse und landwirtschaftlichen Erzeugnissen ist nur zu dekorativen Zwecken gestattet.

§ 5 Tierhaltung

(1) Die Haltung von Tieren auf einem Privatgrundstück ist grundsätzlich untersagt und wird mit einer entsprechenden Geldbuße geahndet.

(2) Ausnahmen bilden:

  1. Genehmigungen des Stadtrates,
  2. Pferde, Maultiere, Lamas und Esel bis zu einer maximalen Anzahl von einem Tier pro Person.

(3) Tiere, die nach Absatz 2 ausgenommen wurden, müssen artgerecht gehalten werden.

§ 6 Bäume

(1) Das Pflanzen von Bäumen ist bis zu einem Limit von vier Bäumen pro Grundstück zu Dekorationszwecken gestattet.

§ 7 Bau auf städtischem Grund

(1) Der Bau auf Städtischem Grund bedarf der schriftlichen Beauftragung durch den Bürgermeister oder den Stadtrat.

(2) Absatz 1 gilt nicht für das KSL zum Bau, Wartung und Ändern von Infrastruktur außer Gebäuden.

(3) Absatz 1 gilt nicht für staatliche Behörden und Institutionen zur Wartung und Änderung deren Gebäuden. Währenddessen darf der Betrieb der Behörde bzw. Institution nicht eingeschränkt werden.

(4) Der Bau oder die Erweiterung eines städtischen Gebäudes bedarf einer vorhergehenden Ausschreibung und wird durch den Stadtrat beschlossen. Es benötigt keine Ausschreibung, wenn eine staatliche Behörde den Bau übernimmt.

§ 8a Verkauf von städtischem Grund

(1) Städtische Grundstücke dürfen nur verkauft werden, wenn

  1. dieses nicht städtisch genutzt wird oder
  2. dies in einem gültigen Bebauungsplan oder Satzung nicht verboten wird.

Satz 1 Nr. 1 gilt nicht

  1. für Grundstücke mit Verkehrsinfrastruktur unter Einverständnis des KSLs,
  2. mit Genehmigung des Stadtrates,

wenn die städtische Nutzung eingestellt wird oder die städtische Nutzung als Baulast in das Grundstücksverzeichnis eingetragen wird.

(2) Städtische Grundstücke ohne Gebäude dürfen durch

  1. Stadtrat
  2. Bürgermeister und seinem Stellvertreter
  3. vom Stadtrat beschäftigten Grundstücksmaklern

verkauft werden. Der Verkaufspreis beträgt 10.000 Hollys.

(3) Städtische Grundstücke mit einem oder mehreren Gebäuden, die nach § 8b Absatz 1 an die Stadt zurückfallen, müssen von den vom Stadtrat beschäftigten Grundstücksmaklern innerhalb einer Woche, nach dem diese dies erfahren, für 1 bis 2 Wochen versteigert werden. Der Grundpreis liegt dabei bei 12.000 Hollys. Von dem Erlös gehen, nach Abzug von 12.000 Hollys, 10% als Provision an den agierenden Grundstückshändler.

§ 8b Wie privater Grund zu städtischem Grund wird

(1) Wenn jemand stirbt oder offiziell ausreisst, dann wird sein Grund automatisch zu städtischem Grund.

(2) Jeder kann sein Grund für einen Preis von 7.500 Hollys pro Grundstück an die Stadt verkaufen, nachdem er alle baulichen Anlagen, die nicht durch Baulasten verpflichtend sind, beseitigt und den Erdboden an die Umgebung angepasst hat.

§ 9 Bau auf Privatem Grund

(1) Der Bau auf privatem Grund ist dem Grundstückseigentümer unter Berücksichtigung der Bauverordnung uneingeschränkt gestattet.

(2) Die Bebauung durch eine Person die nicht der Grundstückseigentümer ist, bedarf einer Erlaubnis desjenigen, welcher Grundstückseigentümer ist.

§ 10 Baulizenz

(1) Die Baulizenz wird vom Gericht ausgestellt nach den in § 3 genannten Regelungen.

(2) Baulizenzen gelten für das Grundstück auf das sie ausgestellt wurden.

(3) Bei Unverhältnismäßigkeit der Baulizenz, kann diese durch den Stadtrat oder den Obersten Richter entzogen werden.

§ 11 Allgemeine Anforderungen

Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet werden, und sie die allgemeinen Anforderungen ihrem Zweck entsprechend dauerhaft erfüllen. Dies gilt auch bei Änderung in Ihrer Nutzung.

§ 12 Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden

(1) Gebäude dürfen nur errichtet werden, wenn das Grundstück in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche liegt oder wenn das Grundstück eine befahrbare, öffentlich rechtlich gesicherte Zufahrt zu einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche hat.

§ 13 Standsicherheit

(1) Jede bauliche Anlage muss im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen für sich allein standsicher sein. Die Standsicherheit anderer baulicher Anlagen und die Tragfähigkeit des Baugrundes der Nachbargrundstücke dürfen nicht gefährdet werden.

§ 14 Gestaltung

(1) Bildnisse größer als 2x2 m und Skulpturen 2x2x2 m, die von Verkehrswegen, öffentlichem Raum oder allgemein zugänglichen Stätten wahrnehmbar sind, sind verunstalten und sind verboten. Ausgenommen von Satz 1 sind im Gebäude aufgehangene Bildnisse bzw. aufgestellte Skulpturen, die ausschließlich zum Dekorieren der Inneneinrichtung gedacht sind, Werbeplakate und Piktogramme. Ausnahmen zu Satz 1 kann bis zur einer Größe von 20x20 bzw. 20x20x20 m das Gericht, darüber der Stadtrat, genehmigen.

(2) Werbung und Bildnisse dürfen nur so aufgehangen werden, dass darauf abgebildete Schilder nicht rechtlich zur Geltung kommen können. Ausgenommen von Satz 1 sind Übersichten von Schildern zu Schulungszwecken in Schulungseinrichtungen.

§ 15 Brandschutz

(1) Bauliche Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass bei einem Brand die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löscharbeiten möglich sind. Dazu muss jeder Hohlraum im Gebäude für die Feuerwehr zugänglich sein. Von Satz 2 ausgenommen ist der Innenraum von Rohrleitungen.

(2) Öffentliche Gebäude müssen zusätzlich funktionierende, ausgeschilderte Flucht- und Rettungswege enthalten.

§ 16 Verkehrssicherheit

(1) Bauliche Anlagen und die dem Verkehr dienenden nicht überbauten Flächen von bebauten Grundstücken müssen frei von unvertretbaren Risiken und Gefahren bei der Ortsveränderung von Personen oder Sachgütern sein.

(2) Die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs darf durch bauliche Anlagen oder deren Nutzung nicht gefährdet werden.

§ 17 Umwehrungen (= Brüstungen, Geländer u.ä.)

(1) In, an und auf baulichen Anlagen sind zu umwehren:

  1. Flächen, die im Allgemeinen zum Begehen bestimmt sind und unmittelbar an mehr als 2,5 m tiefer liegende Flächen angrenzen; dies gilt nicht, wenn die Umwehrung dem Zweck der Flächen widerspricht,
  2. nicht begehbare Oberlichte und Glasabdeckungen in Flächen, die im Allgemeinen zum Begehen bestimmt sind, wenn sie weniger als 1 m aus diesen Flächen herausragen,
  3. Dächer oder Dachteile, die zum auch nur zeitweiligen Aufenthalt von Menschen bestimmt sind,
  4. Öffnungen in begehbaren Decken sowie in Dächern oder Dachteilen nach Nummer 3, wenn sie nicht sicher abgedeckt sind,
  5. die freien Seiten von Treppenläufen, Treppenabsätzen und Treppenöffnungen (Treppenaugen) in öffentlich zugänglichen Bereichen.

Die Umwehrung muss mind. 1 m hoch und max. 1 m breit sein.

(2) In Verkehrsflächen liegende Kellerlichtschächte und Betriebsschächte sind in Höhe der Verkehrsfläche verkehrssicher abzudecken. An und in Verkehrsflächen liegende Abdeckungen müssen gegen unbefugtes Abheben gesichert sein.

§ 18a Treppen

(nicht beschlossen)

§ 18b Aufzüge

(1) Aufzüge im Innern von Gebäuden müssen eigene Fahrschächte haben, um eine Brandausbreitung in andere Geschosse ausreichend lange zu verhindern. In einem Fahrschacht dürfen bis zu drei Aufzüge liegen. Aufzüge ohne eigene Fahrschächte sind zulässig

  1. innerhalb eines notwendigen Treppenraumes, ausgenommen Gebäude mit einer Mindesthöhe von 25 Metern,
  2. innerhalb von Räumen, die Geschosse überbrücken,
  3. zur Verbindung von Geschossen, die offen miteinander in Verbindung stehen dürfen,

(2) Öffentliche Gebäude, die mehr als 6 Geschosse haben müssen einen Fahrstuhl haben, der im jeden Geschoss hält, mind. 3x2x3 m (LxBxH) groß ist, zudem jeder, der im jeweiligen Geschoss auch teilweise Zugang hat auch Zugang zum Fahrstuhl hat. Satz 1 gilt nicht für Türme, mit einem Querschnitt von max. 25 m² ohne Außenwand und Fassade, sowie Kellergeschossen ohne regelmäßigen öffentlichen Zugang.

(3) Fahrstuhlkabinen müssen per Falltür ein Zugang vom Fahrstuhlkabinendach haben.

(4) Wenn für eine Fahrstuhlkabine als Wand auch nicht-mitfahrenden Wände genutzt wird, dann darf dieser genutzte Bereich keine Kanten und Vertiefungen aufweisen.

(5) Fahrstühle dürfen im Brandfall nicht benutzt werden. Rettungskräfte dürfen im Brandfall nach eigenem Ermessen Fahrstühle benutzen.

§ 19 Feuerstätten

(1) Feuerstätten müssen betriebssicher und brandsicher sein.

(2) Feuerstätten dürfen in Räumen nur aufgestellt werden, wenn nach der Art der Feuerstätte und nach Lage, Größe, baulicher Beschaffenheit und Nutzung der Räume Gefahren nicht entstehen.

§ 20 Einstellung von Arbeiten

(1) Werden Anlagen im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichtet oder geändert, kann das Gericht die teilweise oder vollständige Beseitigung der Anlagen anordnen, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können. Werden Anlagen im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften genutzt, kann diese Nutzung untersagt werden.

(2) Werden unzulässige Arbeiten trotz einer verfügten Einstellung fortgesetzt, kann das Gericht die Baustelle versiegeln oder die an der Baustelle vorhandenen Bauprodukte, Geräte, Maschinen und Bauhilfsmittel in amtlichen Gewahrsam bringen.

(3) Das Gericht kann die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften und Anforderungen und die ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichten der am Bau Beteiligten überprüfen, sowie eine Überprüfung durch KSPD oder StA Kryo anordnen.

(4) Im Rahmen der Bauüberwachung ist dem Gericht jederzeit Einblick in die benötigten Unterlagen zu gewähren. Zugehörige Bauzeichnungen und Blaupausen müssen nur gezeigt werden, wenn eine Genehmigung diese voraussetzt.

(5) Die Gericht kann verlangen, dass ihr Beginn und Beendigung bestimmter Bauarbeiten angezeigt werden. Die Bauarbeiten dürfen erst fortgesetzt werden, wenn das Gericht der Fortführung der Bauarbeiten zugestimmt hat.

(6) Werden Anlagen im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichtet oder geändert, kann das Gericht die teilweise oder vollständige Beseitigung der Anlagen anordnen, wenn nicht auf andere Weise rechtmäßige Zustände hergestellt werden können. Werden Anlagen im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften genutzt, kann diese Nutzung untersagt werden.

§ 21 Bestehende bauliche Anlagen

(1) Rechtmäßig bestehende bauliche Anlagen sind, soweit sie nicht den Vorschriften dieses Gesetzes oder den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften genügen, mindestens in dem Zustand zu erhalten, der den bei ihrer Errichtung geltenden Vorschriften entspricht.

(2) Werden in diesem Gesetz oder in auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften andere Anforderungen als nach dem bisherigen Recht gestellt, so kann verlangt werden, dass rechtmäßig bestehende oder nach genehmigten Bauvorlagen bereits begonnene bauliche Anlagen angepasst werden, wenn dies zur Vermeidung einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung, insbesondere von Leben oder Gesundheit, erforderlich ist.

(3) Sollen rechtmäßig bestehende bauliche Anlagen wesentlich geändert werden, so kann gefordert werden, dass auch die nicht unmittelbar berührten Teile der baulichen Anlage mit diesem Gesetz oder den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften in Einklang gebracht werden, wenn die Bauteile, die diesen Vorschriften nicht mehr entsprechen, mit den beabsichtigten Arbeiten in einem konstruktiven Zusammenhang stehen und die Durchführung dieser Vorschriften bei den von den Arbeiten nicht berührten Teilen der baulichen Anlage keine unzumutbaren Mehrkosten verursacht.

(4) Bei Modernisierungsvorhaben ist Absatz 3 nicht anzuwenden, es sei denn, dass anderenfalls Gefahren eintreten.

§ 22 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

  1. einer vollziehbaren Anordnung der Gericht die auf Grund dieses Gesetzes oder einer nach diesem Gesetz zulässigen Rechtsverordnung erlassen worden ist, sofern die Anordnung auf diese Bußgeldvorschrift verweist,
  2. der ohne erforderliche Genehmigungen, bauliche Anlagen errichtet, ändert oder beseitigt,
  3. entgegen §38 Abs. 1 oder §38 Abs. 5 die Bauarbeiten fortsetzt.

(2) Ordnungswidrig handelt, wer wider besseres Wissens

  1. unrichtige Angaben macht oder unrichtige Pläne oder Unterlagen vorlegt, um einen nach diesem Gesetz vorgesehenen Verwaltungsakt zu erwirken oder zu verhindern,
  2. als Prüfingenieur vorsätzlich unrichtige Prüfberichte erstellt.

(3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 200.000,00H geahndet werden.

(4) Die Verwaltungsbehörde für Ordnungswidrigkeiten dieses Gesetzes ist das Gericht..

§ 23 Positionslichter für die Flugsicherheit

(1) Alle Gebäude, die mehr als 50 Meter über Bodenhöhe ragen, müssen mit Positionslichtern ausgestattet werden. Diese Lichter müssen so angebracht sein, dass die Ausmaße des Gebäudes in der Höhe von allen Seiten von Luftfahrt- und Fluggeräten gut erkennbar sind. Sie dürfen dabei max. 5 m unter dem höchsten Punkt des Gebäudes angebracht werden. Weitere zusätzliche Positionslichter weiter unten sind erlaubt.

(2) Gebäudeauskragungen über 5 m in den in Abs.1 Satz 1 genannten Höhen müssen zusätzlich mit Positionslichter ausgestattet sein. In dem Fall dürfen die Positionslichter max. 3 m unter Oberkante der Auskragung sein.

(3) Die nach Abs. 1 Satz 1 und 2 genannten Positionslichter müssen nach unten aller 27 bis 33 m wiederholt werden, wenn sie dann noch in der, im Abs.1 Satz 1 genannten Höhe, sind.

(4) Für Positionslichter dürfen

  1. Glowstone, Laternen, Redstone-Lampen, Pilzlichter, Redstonefackeln und normale Fackeln sowie mit Genehmigung der META und der Feuerwehr auch entzündetes Lagerfeuer und anderes offenes Feuer
  2. Straßenlaternen (Beacon), 4 in Wasser gehüllte Seegurken, Seelaterne und Endstäbe

genutzt werden. Dabei dürfen Positionslichter nach Satz 1 Nr. 1 und müssen Positionslichter nach Satz 1 Nr. 2 in Leuchtrichtung mit gelbem, orangenem oder rotem, max. 1 m dickem Glas bzw. Glasscheiben überdeckt sein. Es dürfen keine Positionslichter basierend auf Seelenerde oder Seelensand als Positionslichter verwendet werden. Positionslichter dürfen blinkend angebracht werden, dabei dürfen 2 benachbarte Lichter nicht gleichzeitig aus sein.

§40 Baufaufsicht

(1) Die Bauaufsicht in Kryo ist das KSJ

(2) Enteignungen und sonstige Schritte bei Verstößen gegen die BauO Kryo, obliegen dem Gericht.

 §100 Die Bauordnung von Berlin und darauf aufbauende Gesetze und Vorschriften sind in Kryo ungültig.