Gesetze der Stadt Kryo - Stand 30.09.2019

§ 1 Gesetzgebung
(1)Das Gesetz wird durch die Gerichtsbarkeit ergänzt. Gesetze und Einzelurteile bekommen Gesetzescharakter durch Anordnung des Gerichtes nach einem vollzogenen Urteil.

§ 2 Zeitliche Geltung
(1) Die Strafe und ihre Nebenfolgen bestimmen sich nach dem Gesetz, das zur Zeit der Tat gilt.

(2) Wird die Strafdrohung während der Begehung der Tat geändert, so ist das Gesetz anzuwenden, das bei Beendigung der Tat gilt.

(3) Wird das Gesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert, so ist das mildeste Gesetz anzuwenden.

(4) Ein Gesetz, das nur für eine bestimmte Zeit gelten soll, ist auf Taten, die während seiner Geltungbegangen sind, auch dann anzuwenden, wenn es außer Kraft getreten ist. Dies gilt nicht, soweit ein Gesetz etwas anderes bestimmt.

(5) Für Einziehung und Unbrauchbarmachung gelten die Absätze 1 bis 4 entsprechend.

(6) Über Maßregeln der Besserung und Sicherung ist, wenn gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nach dem Gesetz zu entscheiden, das zur Zeit der Entscheidung gilt.

§ 3 Bestandschutz
(1) Aus § 2 Ergibt sich der Bestandschutz.

§ 4 Zeit der Tat
(1) Eine Tat ist zu der Zeit begangen, zu welcher der Täter oder der Teilnehmer gehandelt hat oder im Falle des Unterlassens hätte handeln müssen. Wann der Erfolg eintritt, ist nicht maßgebend.

§ 5 Verbrechen und Vergehen

(1) Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind.

(2) Vergehen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder die mit Geldstrafe bedroht sind.

(3) Schärfungen oder Milderungen, die nach den Vorschriften des Allgemeinen Teils oder fürbesonders schwere oder minder schwere Fälle vorgesehen sind, bleiben für die Einteilung außer Betracht.

§ 6 Strafbarkeit des Versuchs

(1) Der Versuch eines Verbrechens, oder eines Vergehens ist stets strafbar.

(2) Der Versuch kann milder bestraft werden als die vollendete Tat (§ 49 Abs. 1).

(3) Hat der Täter aus grobemUnverstand verkannt, daß der Versuch nach der Art des Gegenstandes, an dem, oder des Mittels, mit dem die Tat begangen werden sollte, überhaupt nicht zur Vollendung führen konnte, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2).

§ 7 Rücktritt
(1) Wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt oder deren Vollendung verhindert. Wird die Tat ohne Zutun des Zurücktretenden nicht vollendet, so wird er straflos, wenn er sich freiwillig und ernsthaft bemüht, die Vollendung zu verhindern.

(2) Sind an der Tat mehrere beteiligt, so wird wegen Versuchs nicht bestraft, wer freiwillig die Vollendung verhindert. Jedoch genügt zu seiner Straflosigkeit sein freiwilliges und ernsthaftes Bemühen, die Vollendung der Tat zu verhindern, wenn sie ohne sein Zutun nicht vollendet oder unabhängig von seinem früheren Tatbeitrag begangen wird.

(3) Die Mitgliedschaft in einer kriminellen, rechtsextremen oder terroristischen Vereinigung ist von dieser Reglung ausgeschlossen und wird gesondert geurteilt.

§ 8 Täterschaft
(1) Als Täter wird bestraft, wer die Straftat selbst oder durch einen anderen begeht.

(2) Begehen mehrere die Straftat gemeinschaftlich, so wird jeder als Täter bestraft (Mittäter).

§ 9 Anstiftung
(1) Als Anstifter wird gleich einem Täter bestraft, wer vorsätzlich einen anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat bestimmt hat.

§ 10 Beihilfe

(1) Als Gehilfe wird bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat Hilfe geleistet hat.

(2) Die Strafe für den Gehilfen richtet sich nach der Strafdrohung für den Täter. Sie ist nach § 49 Abs. 1 zu mildern.

§ 11 Selbständige Strafbarkeit des Beteiligten

(1) Jeder Beteiligte wird ohne Rücksicht auf die Schuld des anderen nach seiner Schuld bestraft.

§ 12 Versuch der Beteiligung
(1) Wer einen anderen zu bestimmen versucht, ein Verbrechen zu begehen oder zu ihm anzustiften, wird nach den Vorschriften über den Versuch des Verbrechens bestraft. Jedoch ist dieStrafe nach §49 Abs. 1 zu mildern. § 23 Abs. 3 gilt entsprechend.

(2) Ebenso wird bestraft, wer sich bereit erklärt, wer das Erbieten eines anderen annimmt oder wer mit einem anderen verabredet, ein Verbrechen zu begehen oder zu ihm anzustiften.

§ 13 Dauer der Freiheitsstrafe
(1) Die Freiheitsstrafe ist zeitig begrenzt, wenn das Gesetz nicht lebenslange Freiheitsstrafe androht.

§14 Geldstrafe neben Freiheitsstrafe

(1)Für ein Vergehen oder Verbrechen kann jederzeit neben Freiheitsstrafe eine Geldstrafe verhangen werden.

§15 Ersatzfreiheitsstrafe
(1)An die Stelle einer uneinbringlichen Geldstrafe tritt Freiheitsstrafe. Dabei gilt 200 Hollys entsprechen einem Monat Freiheitsstrafe.

§ 16 (Abgeschafft)

§ 17 (Abgeschafft)

§ 17 Vollstreckung von Haftstrafen

(1) Bei Vergehen kann die Polizei eigenständig eine Haft anordnen.

(2) Bei Verbrechen muss sich das Gericht mit der Verurteilung des Straftäters befassen. Eine Untersuchungshaft kann vom Gericht angeordnet werden. Sonst ist der Straftäter unter Auflagen zu entlassen und muss sich zum Gerichtstermin einfinden.

§ 18 Tatmehrheit
(1) Hat jemand mehrere Straftaten begangen, die gleichzeitig abgeurteilt werden, und dadurch mehrere Freiheitsstrafen oder mehrere Geldstrafen verwirkt, so wird auf eine Gesamtstrafe erkannt.

(2) Trifft Freiheitsstrafe mit Geldstrafe zusammen, so wird auf eine Gesamtstrafe erkannt. Jedoch kann das Gericht auf Geldstrafe auch gesondert erkennen; soll in diesen Fällen wegen mehrerer Straftaten Geldstrafe verhängt werden, so wird insoweit auf eine Gesamtgeldstrafe erkannt.

§ 19 Bewährung
(1) Eine Haftstrafe kann zur Bewährung ausgesetzt werden wenn ihre Dauer nicht länger als 5 Jahre beträgt.

(2)Die Dauer der Bewährung wird vom Gericht festgelegt.

§ 20 Straftaten
(1) Grundsätzlich gilt das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Strafwürdig sind alle gängigen Straftaten welche im Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland festgesetzt sind und Anwendung auf die Stadt Kryo finden. Im Einzelfall befindet das Gericht über die Begehung einer Straftat.

(3) Die Strafen entsprechen dem Straf-und Bußgeldkatalog der Stadt Kryo werden in allen dort umfassten Fällen angewandtund stehen über den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland.

§ 21 Durchsuchung
(1) Eine Durchsuchung des Grundstückes bedarf eines vorhergehenden richterlichenBeschlusses. Ein Eilbeschluss durch einen Richter ist möglich, diesem muss aber ein dringender Tatverdacht zu Grunde liegen.

§ 22 Entzug des Wohngrundstückes
(1) Der Entzug des Wohngrundstückes muss durch einen Richter angeordnet werden und darfnur unter Berücksichtigung folgender Punkte erfolgen.
    a. Unabwendbares öffentliches Interesse bei der unvermeidbaren Erweiterung Städtischer Grundstücke.
       I. Der Betroffenen hat Anspruch auf eine Entschädigung entsprechend derGebührenordnung.
       II. Das Grundstück muss versetzt werden.
    b. Grobe Vorsätzliche Verstöße gegen die Bauordnung.
       I. Eine Entschädigung entfällt

(2) Der richterliche Beschluss zum Entzug des Wohngrundstückes entfällt bei der Ausreise eines Bürgers.

§ 23 Der Stadtrat
(1) Der Stadtrat besteht aus der Bürgermeisterin, dem Landlord und je einem Vertreter von KSE, KSM, DAB, KSMC, KSMCPC, KSFD, KSPD, KSJR, KSJA und KSL.

(2) a. Jede oben genannte Position hat jeweils einen Sitz und eine Stimme im Stadtrat.
b. Eine Außnahme bildet der Bürgermeister, welcher eine doppelte Stimme hat.

(3) Regelrechte Sitzungen finden grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

(4) Bei einem besonderen öffentlichen Interesse tagt das Gremium öffentlich.

(5) Bei öffentlichen Fragen die dieses Gremium erfordern tritt dieser gesondert zusammen und tagt öffentlich.

(6) Öffentliche Sitzungen müssen 1 Tag im Voraus bekannt gegeben werden.

(7) Bürger die ein Anliegen im Stadtrat vortragen möchten müssen einen entsprechenden Antrag über den Bürgermeister stellen.

§ 24 Anordnungen durch die Polizei
(1) Den Anordnungen der Polizei ist Folge zu leisten wenn
    a. diese nicht gegen das Gesetz verstoßen.
    b. diese im besonderen öffentlichen Interesse stehen.
    c. diese zur Vermeidung von Gefährdungen beitragen.

§ 25 Tragen von Rüstungen
(1) Das Tragen und Beiführen von Rüstungen aus
    a. Eisen
    b. Gold
    c. Diamant
    d. Leder in Farben der Staatsorganisationen
ist verboten in der Öffentlichkeit und in Bereichen, die von der Straße aus einsehbar sind, außer bei Helmen und Schuhen die unabdingbar sind für bestimmte legale Tätigkeit.

§ 26 Maskierung
(1) Das Tragen oder bei sich führen von Objekten und Gegenständen, welche das Gesicht bis zur Unkenntlichkeit bedecken, ist in der Öffentlichkeit und in von der Straße einsehbaren Bereichen untersagt.

(2) Ausnahmen bilden hierbei Masken, welche während derArbeitszeit und/oder Ausführung von bestimmten legalen Tätigkeiten unabdingbar sind.

§ 27 Briefkastenpflicht
(1) Jeder Bürger, welcher ein Grundstück besitzt oder bewohnt, ist verpflichtet einen Briefkasten aufzustellen, welcher von der Straße aus einsehbar und erreichbar ist.

(2) Dies gilt für den ersten Wohnsitz sowie für alle Gewerbeimmobilien.

§ 28 Vertragsgültigkeit

(1) Alle Verträge müssen für ihre Gültigkeit schriftlich vorliegen und von beiden Vertragspartnern unterzeichnet sein.

(2) Ausnahme dazu bildet der Kaufvertrag, bei dem nach deutschem Gesetz gehandelt werden darf.

§29 Personenbeförderungsschein

(1) Jeder Bürger von Kryo, der gewerblich und entgeltlich Fahrgäste mitnimmt, ist verpflichtet einen, auf ihn ausgestellten, Personenbeförderungsschein zu besitzen.

(2) Der Personenbeförderungsschein muss während jeder gewerblichen und entgeltlichen Fahrgastmitnahme mitgeführt werden.

 

§30 Ausstellung von Bußgeldern, Geld- und Haftstrafen

(1) Bußgelder, Geldstrafen und Haftstrafen dürfen von der Polizei ausgestellt werden, wenn die Maximalstrafe nicht über 10.000 Hollys und/oder 20 Monaten Haft liegt.

(2) Bußgelder, Geldstrafen und Haftstrafen müssen von einem Staatsanwalt oder Richter auf Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit geprüft werden, wenn die Maximalstrafe über 10.000 Hollys und/oder 20 Monaten liegt.

 

§31 Verteidigung vor Gericht

Jeder der sich vor Gericht verteidigen muss ist verpflichtet einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen. Wer sich diesen aus finanziellen Gründen nicht leisten kann bekommt einen Pflichtverteidiger gestellt. Jeder, der eine güötige Anwaltslizenz hat, darf sich vor Gericht selbst verteidigen.

§90 Die META

(1) Die META (Military Enforcement of Tactical Advance) ist eine Behörde Kryos, welche für Sonderfälle, wie terroristische Straftaten, Geiselnahmen, Entführungen, Großfahndungen, die Luftraumüberwachung und Luftraumsicherung, sowie für die Sicherung der Gewässer zuständig ist. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit muss in allen ihrer Maßnahmen beachtet und gewahrt werden.

(1.1) Angestellte der META werden im folgenden als META o. META Beamte bezeichnet.
Unter Fahrzeuge fallen im folgenden alle Arten von Flug- und Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen und Landfahrzeugen. Der Import von bewaffneten Fahrzeugen obliegt der Genehmigung des Stadtrates.

(1.2) Die META und ihre Beamten haben die Aufgabe und die Pflicht jedes menschliche Leben zu schützen und zuvor jede mögliche Maßnahme in Erwägung zu ziehen, um diese Aufgabe zu erfüllen. Die META ist zum Schutze des Staates und seiner Bürger geschaffen und jede Handlung, wie in §90 Abs.1, die diese gefährdet zu unterbinden.
Die Beamten der META ist leisten einen Eid beim Amtsantritt, welches Intern festgelegt und anschließend hier im Gesetz beigefügt wird. Dieser und der vorhergehende Satz werden in diesem Zug entfernt werden.

(2) In Fällen aus §90 Abs 1 obliegt der META die Einsatzleitung, jegliche andere Rettungsorganisationen und Bürger müssen den Anweisungen der META Folge leisten, insofern die Kriterien des §24 KryoG gegeben sind.

(3) Die Beamten der META besitzen alle polizeilichen und bundespolizeilichen Befugnisse und Rechte durch das Gesetz Kryos oder der Bundesrepublik Deutschland und müssen sich an polizeiliche Gesetz o.ä. mit folgenden Ausnahmen halten:

a. META Beamten sind befugt folgende Fahrzeuge zu Übungs- und Einsatzzwecken zu fahren und zu bedienen
1. jegliche Art von gepanzerte Fahrzeuge
2. jegliche Art von bewaffneten Fahrzeugen
3. jegliche Art von Transportfahrzeugen
4. jegliche Art von Fahrzeugen auch in Kombination aus Punk 1-3.

b. META Beamten sind befugt folgende Ausrüstung zu Übungs- und Einsatz Zwecken zu benutzen und zu tragen
1. jegliche Art von schusssicheren Westen & Protektoren
2. schwere Waffen, welche im §13 Abs. 3 und 4 Kryo WaffG angegeben sind
2.1 Waffen und deren Munition, gekennzeichnet nach Kryo WaffG § 13 Abs. 2, dürfen von der META transportiert und verwahrt werden

c. META Beamte sind unter folgenden Bedingungen befugt Munition, Sprengstoff oder Täuschkörper, wie Rauch- oder Blendgranaten, zu Übungs- und Einsatz Zwecken zu benutzen und zu führen
1. zur Beschaffung von Zugängen
2. zur Ablenkung von Tätern
3. zum Abschuss von gefährdenden oder gefährlichen Fahrzeugen
4. die Benutzung gegenüber Personengruppen ist nur bei einem Notstand gerechtfertigt.

(4) Die Luftraumüberwachung und Luftraumsicherung, sowie die Sicherung von Gewässern obliegt der META.

a. Zur Sicherung des Land-, Gewässer- und Luftraumes sind die Beamten der META zu folgenden Dingen befugt:
1. den einzuhaltenden Sicherheitsabstand missachten, um das Land-, Wasser-, Flug- oder Luftfahrzeug zu kontaktieren, Signale abzugeben und auf sich aufmerksam zu machen.
2. den einzuhaltenden Sicherheitsabstand missachten, um das Land-, Wasser-, Flug- oder Luftfahrzeug von seinem Kurs abzubringen.
3. den einzuhaltenden Sicherheitsabstand missachten um das Land-, Wasser-, Flug- oder Luftfahrzeug zur Landung oder zum Stopp zu bringen.
4. Warnschüsse auf das Land-, Wasser-, Flug- oder Luftfahrzeug abzugeben.
5. das Land-, Wasser-, Flug- oder Luftfahrzeug mit allen Mitteln zu stoppen, insofern jedes andere Mittel keine Wirkung zeigt oder zeigen wird.

b. Die META darf jederzeit unangekündigte Flug- und Luftfahrzeugkontrollen oder Flugplatzkontrollen durchführen, dies gilt ebenso für Wasserfahrzeuge und deren Anlegestellen.

c. Die META darf den Luft-, Wasser und Landraum mit einem triftigen Grund sperren und freigeben.

 

§91 Flugverkehr

(1) Jedes Flug- und Luftfahrzeug, welches sich im Luftraum befindet, muss stets im Flugfunk durch den Piloten vertreten sein. Sollte dies nicht möglich sein darf der Luftraum unter keinen Umständen beflogen werden.

(2) Jedes Flug- und Luftfahrzeug muss vor Start, Landung und Flug eine Erlaubnis dafür von einem META Beamten erhalten. Sollte kein META Beamter im Dienst sein darf der Luftraum auch ohne diese Erlaubnis beflogen werden. Die META darf mit einem triftigen Grund das Befliegen des Luftraumes verbieten.

(3) Im Luftraum gilt es einen Sicherheitsabstand zu anderen Flug- und Luftfahrzeugen zu halten. Zudem ist stets Rücksicht auf alle Teilnehmer des Luftraumes zu nehmen.

(4) Das Führen von bewaffneten, gefährlichen oder beschädigten Flug- und Luftfahrzeugen ist nur mit triftigem Grund der META gestattet.

(5) Das Fliegen im gesperrten Lufträumen ist untersagt, dies gilt nicht für Beamte der META. Des Weiteren darf die META für die gesperrten Lufträume Ausnahmen vergeben. Ausnahmen stellen zum Beispiel die Rettung von Personen durch Rettungsorganisationen dar, diese dürfen den Luftraum nach Erlaubnis der META befliegen.

(6) Jegliche Flugscheine und Flugdokumente sind unmittelbar vor, nach und während des Fliegens stets bei sich zu führen.

(7) Alle Flugscheine und Flugdokument sind bei Kontrollen der META unmittelbar vor, nach und während des Fliegens vorzulegen.

(8) Bei der Nichteinhaltung der Vorschriften im Luftraum ist die META befugt Flugscheine für maximal eine Woche einzuziehen, ebenso eine Geldstrafe von bis zu 10.000,00 Hollys und eine Haft von bis zu 15 Monaten zu verhängen. Dauerhafter Entzug ist nur mit richterlicher Absegnung konform.

(9) Das Befliegen des Luftraumes mit Fallschirmen, Gleitern oder ähnlichen flugfähigen Geräten ist nur mit Genehmigung der Meta gestattet. Damit verbundene Anforderungen, wie eine eventuelle Anwesenheit im Flugfunk, sind als Fliegender zu erfüllen.
Bei Benutzung der oben genannten Geräte ist stets Rücksicht auf andere Flugverkehrsteilnehmer zu nehmen.

§92 Wasser & Schifffahrt

(1) In Gewässern gilt es einen Sicherheitsabstand zu anderen Wasserfahrzeugen einzuhalten. Zudem ist stets Rücksicht auf alle Teilnehmer des Gewässers zu nehmen.

(2) Das Führen von bewaffneten, gefährlichen oder beschädigten Wasserfahrzeugen ist nur mit triftigem Grund der META gestattet.

(3) Das Betreten und Befahren in gesperrten Gewässern ist untersagt, dies gilt nicht für Beamte der META. Des Weiteren darf die META für die gesperrten Gewässer Ausnahmen vergeben.

(4) Jegliche Bootsscheine und Bootsdokumente sind unmittelbar vor, nach und während des Fahrens eines Bootes, Schiffes, o.ä. stets bei sich zu führen.

(5) Alle Bootsscheine und -dokument sind unmittelbar vor, nach und während des Fahrens bei Kontrollen der META vorzulegen.

(6) Bei der Nichteinhaltung der Vorschriften im Gewässer ist die META befugt Bootsscheine für maximal eine Woche einzuziehen, ebenso eine Geldstrafe von bis zu 10.000,00 Hollys und eine Haft von bis zu 15 Monaten zu verhängen. Dauerhafter Entzug ist nur mit richterlicher Absegnung konform.

 

 
§100 Gesetzesänderung
Änderungen von Gesetzen und Verordnungen müssen durch den Stadtrat genehmigt werden.

Alle weiteren Gesetze unter „änderung am04.11.2019“ entfallen, da sie entweder in die Allgemeinen oder in die spezifischen Gesetze eingegliedert sind.