Gewerbegesetze - Stand 08.11.2020

§ 1 Kartelle
(1) Verboten sind:
     a. alle Vereinbarungen zwischen Organisationen
     b. Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen
     c. und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken (Kartelle).

(2) Der Absprache unter Organisationen untersagt sind :
     a. die unmittelbare oder mittelbare Festsetzung der An-oder Verkaufspreise oder sonstiger Geschäftsbedingungen,
     b. die Einschränkung oder Kontrolle der Erzeugung, des Absatzes, der technischen Entwicklung oder der Investitionen,
     c. die Aufteilung der Märkte oder Versorgungsquellen.

(3) Unter Organisation versteht man die Verwirklichung einer planmäßigen Ordnung.Eine Organisation ist eine Gemeinschaft die ein bestimmtes Ziel verfolgt.

(4) Von § 1Abs. 1,2 ausgenommen sind Folgende Rabatte:
     - Mengenrabatt
     - Treuerabatt
     - Frühbezugsrabatt
     - Mitarbeiterrabatt


§ 2Kontrolle von Gewerben
(1) Den Richter nund den Staatsanwälten ist es erlaubt eine Untersuchung von den Abläufen anzufordern. Diese Anforderung muss sofort erfüllt werden außer diese folgende Bedingung treffen zu:
     a. Einmedizinischer Notfall mit der Person oder nahen Angehörigen liegt vor.
     b. Die Person sitzt im Gefängnis.

(2) Während einer solchen Untersuchung gelten folgende Rechte:
     a. Platzverweise, die etwas mit der Untersuchung zu tun haben, sind für den Zeitraum der Untersuchung nicht gültig.
     b. Den Anordnungen der Justiz zur Untersuchung ist Folge zu leisten.

(3) Eine solche Untersuchung beinhaltet das Zeigen von Standartabläufen z.B. Beschaffungvon Rohstoffen, Verarbeitung von Rohstoffenund den Verkauf.


§ 3 Voraussetzungen

(1) Um ein Gewerbe leiten zu können, Angestellter zu sein oder einen Shop zu besitzen muss man volljährig sein. Falls eine nicht volljährige Person ein Gewerbe leitet muss das Unternehmen entweder
     a. aufgelöst werdenoder
     b. an eine nahestehendenicht minderjährige Person übergeben werden.


§4 Arbeitsverträge
(1) Jedes nicht staatliche Unternehmen ist verpflichtet mit seinen Mitarbeitern Arbeitsverträge auszuhandeln.

(2) Jeder Mitarbeiter muss in der Lage sein, sich bei einer Kontrolle des Gewerbes durch seinen Arbeitsvertrag als Mitarbeiter auszuweisen.

§5 Gewerbeanmeldung
(1) Jeder, der in Kryo ein Gewerbe führt und/oder einer freiberuflichen Tätigkeit nachgeht ist verpflichtet sich in das Gewerberegister Kryo einzutragen.
(2) Bei Eintrag ins Gewerberegister wird ein Gewerbeschein ausgestellt, welcher auf Aufforderung des Gerichtes und der Vollstreckungsbehörden vorgezeigt werden muss.
(3) Zusätzliche Genehmigungen, welche gemäß GewO Deutschland erforderlich sind, kann das Gericht Kryo ausstellen.


§6 Ergänzung
(1)Die Gewerbegesetze werden durch die Deutsche Gewerbeordnung erweitertund vervollständigt.